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Die Adoption eines volljährigen Kindes beeinflusst die familiären Verbindungen und ist daher insbesondere aus erbrechtlicher Sicht besonders interessant. Dabei gilt aber zu berücksichtigen, dass auch für eine Volljährigenadoption Grundvoraussetzungen bestehen, die stets einzuhalten sind. So verändern sich durch die Adoption die wechselseitigen familiären Verpflichtungen. Die mögliche Hilfebedürftigkeit des leiblichen Elternteils kann ein Ausschlussgrund für die … mehr

Wenn die Beziehung endet, strebt man auch nach einer räumlichen Distanz, weswegen meist einer der Partner kurz darauf auszieht. Dabei ist allerdings dann besondere Vorsicht geboten, wenn beide Eheleute gemeinsam die Wohnung angemietet haben. Die Folgen sind allerdings auch von nicht miteinander verheirateten Paaren im Falle der Trennung zu beachten. Sofern beide Partner auf Mieterseite … mehr

Im Zusammenhang mit Erbfällen kommt es immer wieder auch vor, dass die zu Erben berufenen Personen zunächst nicht ermittelbar sind. Dies gilt insbesondere dann, wenn im Testament allgemein von „den Angehörigen“ oder dergleichen die Rede ist. Nach Ansicht des Bundesfinanzhofs steht das jedoch einer Festsetzung von Erbschaftssteuer auch gegen unbekannte Erben nicht entgegen. Dies soll … mehr

Bei der Wahrnehmung von Umgangskontakten mit dem eigenen Kind ist stets dafür Sorge zu tragen, dass das Umfeld so gestaltet ist, dass hiervon keine Gefährdung für das Kind ausgeht. In diesem Zusammenhang hat das OLG Frankfurt nun entschieden, worauf bei Hundehaltung während den Umgangszeiten zu achten ist: Möchte ein Vater, der mit sieben Hunden in … mehr

Behält sich der spätere Erblasser und Schenker zu Lebzeiten ein Nutzungsrecht sowie Rückforderungsrecht an dem geschenkten Grundeigentum vor, hindert dies nicht stets den Lauf der Zehnjahresfrist, nach der eine Schenkung bei der Nachlassverteilung nicht mehr zu berücksichtigen ist. Im betreffenden Fall hatte die Erblasserin zwölf Jahre vor ihrem Tod dem späteren Beklagten ihr Haus übertragen, … mehr

Es ist noch gar nicht so lange her, da wurde seitens der aktuellen Familienministerin der Vorschlag unterbreitet, das Unterhaltsrecht zu reformieren. Der Grund: Es finde bislang zu wenig Berücksichtigung, dass auch barunterhaltspflichtige Elternteile beim Umgangskontakt mit den Kindern Naturalleistungen auf den Unterhalt erbringen. Aus Anlass dieser Diskussion wurde vermehrt der Fokus auf eine paritätische Verteilung … mehr

Auch für die Vertragspartner und insbesondere die Schuldner eines Verstorbenen stellen sich mit dem Ableben der betreffenden Person mitunter erhebliche Schwierigkeiten. Dies gilt beispielsweise dann, wenn für den Schuldner einer Entgeltforderung nach Ableben des Gläubigers nicht klar ist, an wen die Zahlung nun zu leisten ist. Um negative Verzugsfolgen zu verhindern, besteht nach dem Gesetz … mehr

Der Tierbehandlungsvertrag ist in den meisten Fällen ein reiner Dienstvertrag (§§ 611 ff. BGB), nach denen der Tierarzt die Leistung im Sinne einer fachgerechten Durchführung zu erbringen hat. Dieser ist vom Werkvertrag (§§ 631 ff. BGB) abzugrenzen, bei welchem es dem Tierhalter gerade auf einen bestimmten Erfolg ankommt. Dies trifft beispielsweise auf die Ankaufsuntersuchung bei … mehr