Bewahren Sie das Geschaffene auch für die nachfolgenden Generationen!

31. Mai 2020, Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Gesellschaftsrecht, Unternehmensberatung, Vertragsrecht, Zivilrecht

Ehegatte muss bis zu 12 Tage nach Tod des anderen Ehegatten mit Zugang eines zu Lebzeiten erklärten Widerrufs eines gemeinschaftlichen Testaments rechnen

30. Mai 2020, Allgemein, Erbrecht, Vertragsrecht

Setzen sich Ehegatten wechselseitig zu Alleinerben ein, so ist dies in aller Regel Ausfluss des Willens, den anderen nach dem eigenen Ableben als versorgt zu wissen. Der jeweils andere Teil rechnet aufgrund der gemeinsamen letztwilligen Verfügung dann auch damit, dass diese Folge so eintritt. Doch auch dabei ist Vorsicht geboten, weil ein Widerruf des gemeinschaftlichen … mehr

Keine Kürzung von BAföG um die vom Staat gewährten Unterhaltsvorschussleistungen

26. Mai 2020, Allgemein, Familienrecht, Sozialrecht, Verwaltungsrecht

Zur Deckung des regelmäßigen Bedarfs eines Auszubildenden kommt neben dessen Ausbildungsvergütung natürlich auf die Zahlung von Unterhalt oder Ausbildungsförderung nach BAföG in Betracht. Grundsätzlich ist hierbei zu beachten, dass im Falle des elternabhängigen BAföG die Unterhaltszahlung, hinsichtlich derer die Eltern in Anspruch zu nehmen sind, Vorrang vor der Ausbildungsförderung erhält, d. h. das Kind ist … mehr

Eine Trennung ist immer auch ein Neuanfang

24. Mai 2020, Allgemein, Familienrecht

Keine Erbschaftsteuerbefreiung für ein Familienheim bei dreijähriger Renovierungsphase

22. Mai 2020, Allgemein, Erbrecht, Steuerrecht

Im Bereich des Erbschaftssteuerrechts maßgeblicher Befreiungstatbestand, der oftmals den Anfall von Erbschaftssteuer insgesamt verhindert, ist die Privilegierung des Familienheims, wenn dieses im Anschluss an den Erbfall für einen Zeitraum von mindestens zehn Jahren eigengenutzt wird. Gerade weil dieser Befreiungstatbestand sich ganz erheblich auswirkt, sind an dessen Vorliegen strenge Voraussetzungen geknüpft. Das Finanzgericht Münster hat in … mehr

Gewerberaummiete in Zeiten der Corona-Pandemie

19. Mai 2020, Allgemein, Mietrecht, Vertragsrecht

  Adidas und H&M haben es vorgemacht und für die Zeit des Lock-Downs die Mietzahlungen eingestellt. Was in weiten Teilen der Presse als unsozial bezeichnet wurde, könnte aber auch dem Einzelunternehmer zustehen. Und mehr noch: Sogar die Rückforderung bereits gezahlter Miete ist möglich. Grundlage hierfür ist die jeweilige Ausgestaltung des Vertragsverhältnisses. Ist im Gewerberaummietvertrag der … mehr

Umgangsausschluss des Vaters mit seinem jugendlichen Kind wegen grundlegender Ablehnungshaltung gegenüber Vater

18. Mai 2020, Allgemein, Familienrecht

Nach der Trennung der Eltern wird das Kind häufig zum Spielball in Bezug auf die Machtkämpfe der Eltern untereinander. Typischerweise entwickeln die Kinder – je kleiner sie sind, umso schneller – Anpassungstörungen und befinden sich in erheblichen Loyalitätskonflikt zwischen beiden Elternteilen. Dabei ist es zunächst zweitrangig, ob die Beeinflussung durch die Elternteile bewusst oder eher … mehr

Oma spart für Enkel: Rückforderung einer Schenkung bei Pflegebedürftigkeit des Schenkenden

14. Mai 2020, Allgemein, Erbrecht, Sozialrecht, Zivilrecht

Die drohende Gefahr der Rückforderung von Schenkungen im Falle der Bedürftigkeit des Schenkers ist ein inzwischen weithin bekanntes Problem. Mitunter kann sich die beschenkte Person also nicht darauf verlassen, das Geschenkte auch dauerhaft behalten zu dürfen. Hierbei ist zu beachten, dass Schenkungen bei Eintritt der Bedürftigkeit des Schenkers zurückgefordert werden können, wenn zwischen Vornahme der … mehr