Teilnahme eines umgangs- aber nicht sorgeberechtigten Elternteils an der Einschulungsfeier des Kindes

22. September 2021, Familienrecht

Der Schritt vom Kindergarten in die Schule ist nicht nur für das Kind von tragender Bedeutung, sondern auch die Eltern fiebern regelmäßig ganz besonders mit. Deshalb besteht auch ein besonderes Bedürfnis, dass die Eltern an der Einschulungsfeier ihres ABC-Schützen teilnehmen können. Gerade dann, wenn die Eltern voneinander getrennt leben, kann dies zu weiteren Spannungen führen, … mehr

Wer hat Anspruch auf die Ergebnisse des Erbenermittlers?

16. September 2021, Erbrecht, Vertragsrecht

Nicht immer ist beim Ableben einer Person sichergestellt, dass die Erben ohne weiteres ermittelt werden können. Dann kommen oft spezielle Erbenermittler zum Einsatz. In diesem Zusammenhang stellt sich dann die Frage, wer auf die Ermittlungsergebnisse jeweils Anspruch hat. Aus rechtlicher Sicht wird bei unbekannten Erben zunächst über das Nachlassgericht ein Nachlasspfleger bestimmt. Wenn auch dieser … mehr

Der Betreuer als Erbe im Testament

12. September 2021, Betreuungsrecht, Erbrecht, Vertragsrecht

Personen, die ihre Angelegenheiten nicht mehr selbst regeln können, weil sie in ihrer Geschäftsfähigkeit eingeschränkt sind, bekommen vom Gericht einen Betreuer gestellt. Alternativ besteht auch die Möglichkeit, noch zu Zeiten der uneingeschränkten Geschäftsfähigkeit eine entsprechende Vorsorgevollmacht (Generalvollmacht) zu errichten, in der eine Person bevollmächtigt wird. Wenn die bevollmächtigte Person oder der Betreuer im Testament auftauchen, … mehr

Reitunfall im Reitunterricht: Wer haftet?

4. September 2021, Tierrecht

Bei einem Reitunfall im Reitunterricht stellt sich die Frage, wer als Anspruchsgegner herangezogen werden kann. In Betracht kommen der/die Halter/in des Pferdes bzw. der/die Reitlehrer/in. Bei der Tierhalterhaftung ist entscheidend, ob es zu einer „spezifischen Tiergefahr“ im Sinne von § 833 BGB kam, also einer Gefährdung von Leben, Gesundheit und Eigentum Dritter durch die Unberechenbarkeit … mehr

Zuwendung durch Schwiegereltern: Kann eine Schenkung nach der Scheidung zurückgefordert werden?

28. August 2021, Familienrecht, Vertragsrecht

Die Antwort: Geschenkt ist und bleibt geschenkt – eine Schenkung kann nur in Ausnahmefällen zurückgefordert werden. Dies gilt auch für Schenkungen von Eltern an ihr eigenes Kind sowie dessen Ehepartner. Dass Zuwendungen von Eltern an ihr Kind sowie dessen Ehepartner zurückgefordert wurden, war in den vergangenen Jahren immer wieder Streitthema und auch Anlass höchstrichterlicher Entscheidungen. … mehr

Darf ein Vermächtnisgegenstand vor dem Tod verkauft werden?

26. August 2021, Erbrecht

Im Rahmen der Testierfreiheit können die Erblasser einzelnen Personen bestimmte Gegenstände zuwenden. Man spricht in einem solchen Fall von einem Vermächtnis. Trifft der Erblasser bei der Errichtung seines Testamentes eine solche Verfügung, wird er meist die Absicht haben, den betreffenden Vermächtnisgegenstand auch bis zu seinem Ableben im Vermögen zu behalten, sodass die Erfüllung des Vermächtnisses … mehr

Uneinigkeit der Eltern über Schutzimpfung des Kindes

20. August 2021, Familienrecht

Gerade in Anbetracht der aktuellen Lage wird deutlich, dass die Zahl von Impfgegnern immer weiter steigt. Die jüngsten Entwicklungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie tragen nicht unbedingt zu diesbezüglicher Vertrauensbildung bei. Doch auch bei anderen, typischerweise standardmäßig durchgeführten Schutzimpfungen, gerade für Kinder, gibt es mitunter heftigen Streit – und auch hier machen Gegner mobil. Dies … mehr

Wann kann eine Ausschlagung des Erbes angefochten werden?

30. Juli 2021, Erbrecht

Der Erbe tritt mit Annahme der Erbschaft vollumfänglich in die Rechtsposition der verstorbenen Person ein. Dies bedeutet, dass er nicht nur deren Vermögen erbt, sondern eventuell auch bestehende Verbindlichkeiten. Es ist also durchaus möglich, dass man einen überschuldeten Nachlass erbt und dann aus anderen Geldmitteln für Ausgleich sorgen muss. Grundsätzlich ist es gesetzlich so geregelt, … mehr