Auch im Freundes- oder Bekanntenkreis sowie in der Familie ist es aus Gründen der gegenseitigen Unterstützung üblich, entsprechende Geldbeträge bei Bedarf zur Verfügung zu stellen. Dabei ist dann oftmals nur unzureichend geklärt, ob die dies als Darlehen oder schenkungsweise erfolgt. Nicht selten sprechen die „Vertragsparteien“ über die Details gar nicht oder nur kryptisch, sodass die … mehr
Kategorie: Zivilrecht
Privatdarlehen oder Schenkung innerhalb der Familie oder im Bekanntenkreis
25. Juli 2021, Familienrecht, Vertragsrecht, Zivilrecht
„Fiktive“ Mängelbeseitigungskosten: Welche Unterschiede gibt es beim Kaufen und Bauen?
16. Juni 2021, Allgemein, Baurecht, Grundstücksrecht, Kaufvertrag, Vertragsrecht, Zivilrecht
Ein Urteil des Bundesgerichtshof von 2018 legte bereits fest, dass beim Hausbau, also einem Werkvertrag, keine fiktiven Mängelbeseitigungskosten gefordert werden können. Diese werden grundsätzlich als „fiktiv“ bezeichnet, da die Höhe des Schadensersatzanspruchs mithilfe der Mängelbeseitigungskosten lediglich geschätzt wird. In einem aktuellen Fall musste der BGH nun klären, ob dies auch für den Kauf einer mangelhaften … mehr
Steuer auf Verkaufsgewinn auch bei Zwangsversteigerungen
4. Juni 2021, Allgemein, Steuerrecht, Wohnungseigentumsrecht, Zivilrecht, Zwangsvollstreckung
Gerade bei Personen, die im Vermögensstamm mehrere Immobilien halten, ist die Frage der steuerlichen Belastung bei einem Verkauf von erheblicher Bedeutung. So kann die Weggabe einzelner Immobilien schnell zu einer steuerlich relevanten Einordnung als privates Veräußerungsgeschäft im Sinne von § 23 EStG führen, sodass auf den anfallenden Gewinn Steuern zu entrichten sind. Grundsätzlich kann nach … mehr
Trennung, wenn beide Partner Mieter sind – das gilt es zu beachten
8. Februar 2021, Familienrecht, Mietrecht, Vertragsrecht, Zivilrecht
Wenn die Beziehung endet, strebt man auch nach einer räumlichen Distanz, weswegen meist einer der Partner kurz darauf auszieht. Dabei ist allerdings dann besondere Vorsicht geboten, wenn beide Eheleute gemeinsam die Wohnung angemietet haben. Die Folgen sind allerdings auch von nicht miteinander verheirateten Paaren im Falle der Trennung zu beachten. Sofern beide Partner auf Mieterseite … mehr
Übertragung landwirtschaftlicher Flächen an zwei Erwerber führt zur Betriebszerschlagung
22. Dezember 2020, Allgemein, Erbrecht, Unternehmensberatung, Vertragsrecht, Zivilrecht
Werden Flächen, die einen ruhenden landwirtschaftlichen Betrieb darstellen, im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge, also bereits zu Lebzeiten, an zwei Erwerber übertragen, liegt darin keine Betriebsverkleinerung, sondern eine Betriebszerschlagung. Diese führt zur Aufdeckung der sogenannten „stillen Reserven“, d.h. von Bestandteilen des Eigenkapitals, die sich nicht aus der Bilanz ablesen lassen. Im vom Finanzgericht Münster entschiedenen Fall … mehr
Auch enterbte Angehörige haben ein Anrecht auf Einsichtnahme in das Testament
14. Dezember 2020, Allgemein, Erbrecht, Zivilrecht
Das deutsche Recht regelt für den Fall des Ablebens einer Person die Erbfolge grundsätzlich, sodass nicht unbedingt eine Notwendigkeit für den Erblasser besteht, dies selbst in die Hände zu nehmen. Entscheidet er sich jedoch dafür, kann er durch letztwillige Verfügung (Testament) von der gesetzlich vorgesehenen Regelung weitgehend abweichen. Den dadurch ausgeschlossenen Personen, welche in der … mehr
Keine Haftung der Erben gegenüber dem Lokführer bei Suizid auf Bahngleisen
6. November 2020, Allgemein, Erbrecht, Forderung, Zivilrecht
Mit dem Erbfall treten die selbst gewählten oder gesetzlichen Erben vollumfänglich in die Rechtsstellung des Verstorbenen ein. Das betrifft die positiven Ansprüche des Erblassers und diesbezügliche Forderungen, aber auch Verbindlichkeiten, die der Verstorbene zu Lebzeiten noch hatte. Deshalb kommt grundsätzlich auch in Betracht, dass die Erben in Folge dieser Universalsukzession – so nennt man die … mehr
Was tun, wenn der Nachlass überschuldet ist?
31. Oktober 2020, Allgemein, Erbrecht, Forderung, Insolvenzrecht, Zivilrecht, Zwangsvollstreckung
Mit Anfall der Erbschaft tritt der Erbe vollumfänglich in die Rechte des Verstorbenen ein. Er erbt also nicht nur dessen Vermögen, sondern selbstverständlich auch dessen Schulden und tritt in die vom Erblasser geschlossenen Verträge ein. Vor dem Hintergrund der nur sechswöchigen Ausschlagungsfrist ist es für den Erben daher umso bedeutender, sich schnellstmöglich einen Überblick über … mehr