Unterhaltsansprüche während der Corona-Krise

16. April 2020, Allgemein, Familienrecht, Zwangsvollstreckung

Betriebsschließungen, Kurzarbeit, Umsatzeinbrüche – das sind die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie. Wenn bei den Unterhaltsschuldnern die Einkommen zusammenbrechen, stellt sich die Frage, was mit den Unterhaltslasten passiert. Dies ist gar nicht so einfach zu beantworten. Ist der Unterhaltsanspruch tituliert – durch Jugendamtsurkunde, gerichtlichen Vergleich oder Beschluss – so bleibt die Unterhaltslast in bisheriger Höhe bestehen; … mehr

Auskunftserteilung über Gesundheitszustand des Kindes wird durch Zwangsgeld vollstreckt

20. April 2019, Allgemein, Familienrecht, Zwangsvollstreckung

In Familiensachen immer wieder Streitpunkt ist die Frage, wie im Falle des Verstoßes gegen Verpflichtungen weiter vorzugehen ist. Hier gibt es je nach Konstellation verschiedenste Mittel zur Handhabung. Der BGH auf eine Rechtsbeschwerde der Kindsmutter hin eine Entscheidung des AG Bernau und des OLG Brandenburg über die Anordnung von Ordnungsgeld gegen die Frau aufgehoben. Im … mehr

Keine Pfändung erbrechtlicher Ansprüche solange der Erblasser noch lebt

30. Dezember 2018, Allgemein, Erbrecht, Forderung, Zwangsvollstreckung

Häufig kommt es vor, dass Gläubiger ihre Forderungen bei den Schuldnern nicht beitreiben können, weil diese nicht über ausreichende Geldmittel oder sonstiges Vermögen verfügen. Oftmals wird dann versucht, in Forderungen der Schuldner gegen Dritte zu vollstrecken, so u.a. das Arbeitsentgelt beim Arbeitgeber des Schuldners abzugreifen. Wenn auch das scheitert, entweder, weil der Schuldner keine Arbeit … mehr