Trennung, wenn beide Partner Mieter sind – das gilt es zu beachten

8. Februar 2021, Familienrecht, Mietrecht, Vertragsrecht, Zivilrecht

  Wenn die Beziehung endet, strebt man auch nach einer räumlichen Distanz, weswegen meist einer der Partner kurz darauf auszieht. Dabei ist allerdings dann besondere Vorsicht geboten, wenn beide Eheleute gemeinsam die Wohnung angemietet haben. Die Folgen sind allerdings auch von nicht miteinander verheirateten Paaren im Falle der Trennung zu beachten. Sofern beide Partner auf … mehr

Der Reitbeteiligungsvertrag

3. Januar 2021, Tierrecht, Vertragsrecht

  Die Zeit, das Geld oder andere Gründe stehen dem Kauf eines eigenen Pferdes entgegen? Dann stellt die Reitbeteiligung eine gute Alternative dar. Rechtlich gesehen ist der Reitbeteiligungsvertrag ein Mietverhältnis eines bestimmten Pferdes. Der Mietvertrag beinhaltet die Gebrauchsüberlassung gegen Entgelt. Beim Reitbeteiligungsvertrag sind sowohl versicherungsrechtliche, als auch haftungsrechtliche Aspekte zu beachten. Aufgrund der uneingeschränkten Halterhaftung … mehr

Übertragung landwirtschaftlicher Flächen an zwei Erwerber führt zur Betriebszerschlagung

22. Dezember 2020, Allgemein, Erbrecht, Unternehmensberatung, Vertragsrecht, Zivilrecht

  Werden Flächen, die einen ruhenden landwirtschaftlichen Betrieb darstellen, im Rahmen der vorweggenommenen Erbfolge, also bereits zu Lebzeiten, an zwei Erwerber übertragen, liegt darin keine Betriebsverkleinerung, sondern eine Betriebszerschlagung. Diese führt zur Aufdeckung der sogenannten „stillen Reserven“, d.h. von Bestandteilen des Eigenkapitals, die sich nicht aus der Bilanz ablesen lassen. Im vom Finanzgericht Münster entschiedenen … mehr

BGH zum digitalen Nachlass: Eltern erhalten Zugang zum Facebook-Konto ihrer verstorbenen Tochter

6. Dezember 2020, Allgemein, Erbrecht, Vertragsrecht

  In einer viel beachteten Entscheidung hatte der BGH bereits mit einem Urteil vom 12. Juli 2018 entschieden, dass den Erben einer verstorbenen Nutzerin eines sozialen Netzwerks Zugang zum Benutzerkonto und den darin enthaltenen Kommunikationsinhalten zu gewähren ist. Infolgedessen hatte die Schuldnerin, die zur Gewährung des Zugangs verpflichtet war, den Erben der Verstorbenen einen USB-Stick … mehr

BGH zur Rechtsnatur und Formbedürftigkeit eines Brautgabeversprechens

25. September 2020, Allgemein, Familienrecht, Vertragsrecht

Auch in unserem Blog wiederholt thematisiert wurden sogenannte Brautgabeversprechen (Morgengabe), wie sie nach ausländischen Rechtsordnungen und Kulturkreisen durchaus geläufig sind. Nach Auffassung der deutschen Rechtsprechung sind solche Vereinbarungen nach deutschem Recht regelmäßig nicht durchzusetzen, weil es hierfür an einer wirksamen Vereinbarung fehlt. Im nun vor dem BGH entschiedenen Fall stritten die Eheleute um die Verpflichtung … mehr

Umstrukturierung – Restrukturierung – Übertragung

12. Juli 2020, Allgemein, Arbeitsrecht, Erbrecht, Familienrecht, Gesellschaftsrecht, Grundstücksrecht, Insolvenzrecht, Kaufvertrag, Vertragsrecht, Zivilrecht

Vorsorge ist besser als Nachsorge!

16. Juni 2020, Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Vertragsrecht, Zivilrecht

Bewahren Sie das Geschaffene auch für die nachfolgenden Generationen!

31. Mai 2020, Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Gesellschaftsrecht, Unternehmensberatung, Vertragsrecht, Zivilrecht