BGH zur Rechtsnatur und Formbedürftigkeit eines Brautgabeversprechens

25. September 2020, Allgemein, Familienrecht, Vertragsrecht

Auch in unserem Blog wiederholt thematisiert wurden sogenannte Brautgabeversprechen (Morgengabe), wie sie nach ausländischen Rechtsordnungen und Kulturkreisen durchaus geläufig sind. Nach Auffassung der deutschen Rechtsprechung sind solche Vereinbarungen nach deutschem Recht regelmäßig nicht durchzusetzen, weil es hierfür an einer wirksamen Vereinbarung fehlt. Im nun vor dem BGH entschiedenen Fall stritten die Eheleute um die Verpflichtung … mehr

Umstrukturierung – Restrukturierung – Übertragung

12. Juli 2020, Allgemein, Arbeitsrecht, Erbrecht, Familienrecht, Gesellschaftsrecht, Grundstücksrecht, Insolvenzrecht, Kaufvertrag, Vertragsrecht, Zivilrecht

Vorsorge ist besser als Nachsorge!

16. Juni 2020, Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Vertragsrecht, Zivilrecht

Bewahren Sie das Geschaffene auch für die nachfolgenden Generationen!

31. Mai 2020, Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Gesellschaftsrecht, Unternehmensberatung, Vertragsrecht, Zivilrecht

Ehegatte muss bis zu 12 Tage nach Tod des anderen Ehegatten mit Zugang eines zu Lebzeiten erklärten Widerrufs eines gemeinschaftlichen Testaments rechnen

30. Mai 2020, Allgemein, Erbrecht, Vertragsrecht

Setzen sich Ehegatten wechselseitig zu Alleinerben ein, so ist dies in aller Regel Ausfluss des Willens, den anderen nach dem eigenen Ableben als versorgt zu wissen. Der jeweils andere Teil rechnet aufgrund der gemeinsamen letztwilligen Verfügung dann auch damit, dass diese Folge so eintritt. Doch auch dabei ist Vorsicht geboten, weil ein Widerruf des gemeinschaftlichen … mehr

Gewerberaummiete in Zeiten der Corona-Pandemie

19. Mai 2020, Allgemein, Mietrecht, Vertragsrecht

  Adidas und H&M haben es vorgemacht und für die Zeit des Lock-Downs die Mietzahlungen eingestellt. Was in weiten Teilen der Presse als unsozial bezeichnet wurde, könnte aber auch dem Einzelunternehmer zustehen. Und mehr noch: Sogar die Rückforderung bereits gezahlter Miete ist möglich. Grundlage hierfür ist die jeweilige Ausgestaltung des Vertragsverhältnisses. Ist im Gewerberaummietvertrag der … mehr

Vor- und Nacherbschaft kann von den Erben aufgelöst werden

30. April 2020, Allgemein, Erbrecht, Vertragsrecht, Zivilrecht

In vielen Fällen möchten die Erblasser durch die von ihnen errichtete letztwillige Verfügung sicherstellen, dass das hart erarbeitete Vermögen auch über die folgenden Generationen hinweg in der Familie verbleibt. Dies lässt sich beispielsweise dadurch gestalten, dass durch den Erblasser eine sogenannte Vor- und Nacherbschaft festgelegt wird. Hierbei wird zunächst ein Vorerbe eingesetzt, der in der … mehr

Kündigung eines Arbeitnehmers wegen massiver Beleidigungen und islamfeindlicher Äußerungen in WhatsApp-Nachrichten rechtmäßig

24. Februar 2020, Allgemein, Arbeitsrecht, Vertragsrecht, Zivilrecht

Der schwerbehinderte Kläger des zugrunde liegenden Falls ist seit 1996 bei der Arbeitgeberin beschäftigt. Er hat zuletzt in einem Werk der Arbeitgeberin als Anlagenwart gearbeitet. Die Arbeitgeberin sprach sodann eine fristlose Kündigung aus, die sie darauf stützte, dass der Kläger massive Beleidigungen eines türkischen Arbeitskollegen muslimischen Glaubens (u.a. „hässlicher Türke“, „Ziegenficker“) und die Übersendung von … mehr