Über die Pflicht zur Rechnungslegung gegenüber den Erben

21. Oktober 2021, Erbrecht, Vertragsrecht, Vorsorgevollmacht

Nach der im deutschen Erbrecht geltenden Universalsukzession treten die Erben eines Verstorbenen umfassend in dessen Rechtsstellung ein, d. h. sie übernehmen vollständig dessen Rechte und Pflichten. Hat der Erblasser zu Lebzeiten seine Bank- und sonstigen Geldgeschäfte nicht selbst erledigt, sondern ein von ihm beauftragter Dritter, kann es für die Erben von enormer Bedeutung sein, hierüber … mehr

Wer hat Anspruch auf die Ergebnisse des Erbenermittlers?

16. September 2021, Erbrecht, Vertragsrecht

Nicht immer ist beim Ableben einer Person sichergestellt, dass die Erben ohne weiteres ermittelt werden können. Dann kommen oft spezielle Erbenermittler zum Einsatz. In diesem Zusammenhang stellt sich dann die Frage, wer auf die Ermittlungsergebnisse jeweils Anspruch hat. Aus rechtlicher Sicht wird bei unbekannten Erben zunächst über das Nachlassgericht ein Nachlasspfleger bestimmt. Wenn auch dieser … mehr

Der Betreuer als Erbe im Testament

12. September 2021, Betreuungsrecht, Erbrecht, Vertragsrecht

Personen, die ihre Angelegenheiten nicht mehr selbst regeln können, weil sie in ihrer Geschäftsfähigkeit eingeschränkt sind, bekommen vom Gericht einen Betreuer gestellt. Alternativ besteht auch die Möglichkeit, noch zu Zeiten der uneingeschränkten Geschäftsfähigkeit eine entsprechende Vorsorgevollmacht (Generalvollmacht) zu errichten, in der eine Person bevollmächtigt wird. Wenn die bevollmächtigte Person oder der Betreuer im Testament auftauchen, … mehr

Zuwendung durch Schwiegereltern: Kann eine Schenkung nach der Scheidung zurückgefordert werden?

28. August 2021, Familienrecht, Vertragsrecht

Die Antwort: Geschenkt ist und bleibt geschenkt – eine Schenkung kann nur in Ausnahmefällen zurückgefordert werden. Dies gilt auch für Schenkungen von Eltern an ihr eigenes Kind sowie dessen Ehepartner. Dass Zuwendungen von Eltern an ihr Kind sowie dessen Ehepartner zurückgefordert wurden, war in den vergangenen Jahren immer wieder Streitthema und auch Anlass höchstrichterlicher Entscheidungen. … mehr

Privatdarlehen oder Schenkung innerhalb der Familie oder im Bekanntenkreis

25. Juli 2021, Familienrecht, Vertragsrecht, Zivilrecht

Auch im Freundes- oder Bekanntenkreis sowie in der Familie ist es aus Gründen der gegenseitigen Unterstützung üblich, entsprechende Geldbeträge bei Bedarf zur Verfügung zu stellen. Dabei ist dann oftmals nur unzureichend geklärt, ob die dies als Darlehen oder schenkungsweise erfolgt. Nicht selten sprechen die „Vertragsparteien“ über die Details gar nicht oder nur kryptisch, sodass die … mehr

„Fiktive“ Mängelbeseitigungskosten: Welche Unterschiede gibt es beim Kaufen und Bauen?

16. Juni 2021, Allgemein, Baurecht, Grundstücksrecht, Kaufvertrag, Vertragsrecht, Zivilrecht

Ein Urteil des Bundesgerichtshof von 2018 legte bereits fest, dass beim Hausbau, also einem Werkvertrag, keine fiktiven Mängelbeseitigungskosten gefordert werden können. Diese werden grundsätzlich als „fiktiv“ bezeichnet, da die Höhe des Schadensersatzanspruchs mithilfe der Mängelbeseitigungskosten lediglich geschätzt wird. In einem aktuellen Fall musste der BGH nun klären, ob dies auch für den Kauf einer mangelhaften … mehr

Rechte bei „Mängel“ eines Tieres

10. März 2021, Tierrecht, Vertragsrecht

Tiere sind zwar keine Sachen, jedoch sind auf sie grundsätzlich die für Sachen geltenden Vorschriften entsprechend anzuwenden (§ 90 a BGB). Für den Abschluss des Kaufvertrages über ein Tier gelten daher die allgemeinen Vorschriften der §§ 433 ff. BGB. Es besteht zwar keine gesetzliche Verpflichtung für den Abschluss eines schriftlichen Kaufvertrages, jedoch stellt dieser einen … mehr

Hundekauf – Hobbyzüchter oder gewerblicher Züchter?

9. März 2021, Tierrecht, Vertragsrecht

Stellt sich nach dem Kauf eines Tieres heraus, dass dieses nicht so gesund ist, wie vereinbart oder erwartet, ist es gut zu wissen, welche Rechte man hat. Im Hinblick auf diese sogenannten Gewährleistungsrechte ist die Unterscheidung zwischen Hobbyzucht und gewerblicher Zucht entscheidend. Eine gewerbliche Zucht ist gegeben, wenn es sich um hauptberufliche Züchter handelt, die … mehr