Kategorie: Familienrecht

Gesetzliche Regelungen zur Entstehung von Unterhaltsansprüchen sind ausreichend vorhanden. Ergänzende Vorgaben finden sich zuhauf durch heranzuziehende Leitlinien einerseits, die diesbezügliche Rechtsprechung andererseits. Und dennoch besteht ein berechtigtes Interesse, mögliche Scheidungsfolgen auch in Bezug auf nachehelichen Unterhalt durch Ehevertrag zu regeln. Hierbei ist allerdings Vorsicht geboten. Zwar ist es nach dem Gesetz gestattet, auf nachehelichen Unterhalt … mehr

Eine Ehe wird auf Antrag eines Ehegatten geschieden, wenn die Ehe als gescheitert gilt. Leben die Eheleute mehr als drei Jahre getrennt, wird das Scheitern der Ehe gesetzlich vermutet. Ansonsten ist die Ehe als gescheitert anzusehen, wenn nach Ablauf eines Trennungsjahres beide Eheleute die Scheidung wollen. Vor Ablauf des Trennungsjahres ist eine Scheidung auch bei … mehr

Im deutschen Kulturkreis als sogenannte Aussteuer deutlich aus der Mode gekommen, erfreut sich die Morgengabe, auch Brautgabe oder Mahr bezeichnet, mit teils ähnlicher Funktion bei Hochzeiten mit türkischem oder arabischem Hintergrund noch immer großer Beliebtheit und ist nicht selten auch ganz wesentlicher Bestandteil der Eheschließung an sich. Ihren Ursprung hat die Morgengabe im jeweiligen Recht … mehr

Bei gemeinsamer elterlicher Sorge haben sich Vater und Mutter regelmäßig abzustimmen, wenn es um wichtige Belange des Kindes geht. Nach dem Gesetz sind bei Angelegenheiten von erheblicher Bedeutung einvernehmliche Entscheidungen der Kindseltern herzustellen, sonst muss das Familiengericht entscheiden. Und dennoch agiert ein Elternteil viel zu oft ohne diese Abstimmung eigenmächtig und stellt den anderen Elternteil … mehr

Oft kommt es vor, dass sich die Eltern bei Angelegenheiten ihre Kinder betreffend nicht einig sind, erst recht, wenn die Eltern getrennt oder geschieden sind. Nicht selten versucht dann der Elternteil, bei dem die Kinder ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, im Alleingang eine Entscheidung herbeizuführen, selbst dann, wenn beide Elternteile gemeinsam sorgeberechtigt sind. Werden sich die … mehr

Einen kuriosen, aber rechtlich unspektakulären, Fall hatte das LG Köln vor Kurzem zu entscheiden. Die spätere Erblasserin hatte durch Erbvertrag geregelt, dass ihr Nachlass zunächst an ihren Ehegatten als Vorerben gehen sollte. Nach dessen Ableben wären der Enkel des Ehemannes und ihre Schwester als Nacherben zum Zuge gekommen. Bei Wegfall der ebenfalls kinderlosen Schwester wären … mehr

Beim Unterhalt ist Eile geboten, so die weit verbreitete Ansicht, die im Grundsatz auch von den Gerichten geteilt wird. Wer Unterhalt haben möchte, muss diesen deshalb rechtzeitig beim Schuldner geltend machen und wenigstens die zur Berechnung der Unterhaltshöhe notwendigen Auskünfte zum Einkommen des Schuldners einfordern. Erst dann wird bereits ab dem Monat des Auskunftsverlangens Unterhalt … mehr

Geht eine langjährige Ehe zu Ende und wird geschieden, stellen sich viele Folgeprobleme. Eines davon ist der nacheheliche Unterhalt und dessen Bemessung. Grundsätzlich ist es so, dass nur während der intakten Ehe von den Ehegatten eine wechselseitige Unterstützung verlangt werden kann. Diese eheliche Solidarität wirkt jedenfalls noch im ersten Trennungsjahr fort. Mit dem Laufe der … mehr