Kategorie: Familienrecht

Kein Abzug von Kosten für eine medizinisch indizierte Scheidung als außergewöhnliche Belastung

23. Mai 2019, Allgemein, Familienrecht, Steuerrecht

Wenn eine langjährige Beziehung zu Ende geht, ist dies für die Beteiligten zumeist äußerst schmerzhaft, zumal, wenn man sich schon lange Zeit aneinander gewöhnt hat. Führt die Trennung dann auch zur Scheidung der Ehe, stehen nicht wenige Eheleute vor erheblichen wirtschaftlichen Folgen, bisweilen ist auch die Existenzgrundlage gefährdet. In diesem Zusammenhang stellt sich dann auch … mehr

Hörbehinderte Eltern können nicht zu Cochlea-Implantation für ebenfalls hörbehindertes Kind gezwungen werden

16. Mai 2019, Allgemein, Familienrecht

In die Pflege und Erziehung Ihrer Kinder möchten sich die Eltern nicht hineinreden lassen, erst recht nicht vom Staat. Nicht selten wird das Jugendamt als bevormundend und überkritisch wahrgenommen, bei ganz typischen Verhaltensweisen dem Kind gegenüber äußern Jugendämter mitunter Bedenken. Den Eltern wird dabei oft auch völlig zu Unrecht vermittelt, sie kümmerten sich nicht angemessen … mehr

Nach Sorgerechtsentziehung können Pflegeeltern zum Wohl des Kindes Vorrang vor Verwandten erhalten

13. Mai 2019, Allgemein, Familienrecht

Einer der größten Ängste von Eltern ist es, ihre Kinder zu verlieren und diese in die Obhut des Staates geben zu müssen. Bedauerlicherweise gibt es Situationen, in denen ist dies – auch durch äußere Umstände bedingt – gar nicht anders möglich. Ziel muss es dann sein, dass dieser Zustand nur vorübergehend und auch so kurz … mehr

Videospiele mit Einstufung „keine Jugendfreigabe“/„USK ab 18“ gefährden das Kindeswohl

10. Mai 2019, Allgemein, Familienrecht

Beinahe so alt wie die ersten Computerspiele ist auch die Problematik rund um jugendgefährdende Inhalte. Während früher aufgrund der technischen Limitierung eine Gewaltverherrlichung bisweilen nur erahnt werden konnte, ist der Detailreichtum und die Realitätstreue der heutigen Darstellungen im Computerspielen zu einem ernsthaften Problem geworden. Das AG Bad Hersfeld hatte in einem Sorgerechtsstreit zwischen zwei voneinander … mehr

Zur Besorgnis der Befangenheit des Gerichtes in Familiensachen

4. Mai 2019, Allgemein, Familienrecht

In der täglichen Arbeit mit den Mandanten – gerade im Familienrecht – immer wieder Thema ist die Frage, ob das Gericht der einen oder der anderen Seite tendenziell mehr gewogen ist. Nicht selten wird auch der Vorwurf geäußert das Gericht sei voreingenommen oder gar persönlich befangen. Meist lassen sich diese Vorhalte nicht belegen und sind … mehr

Pflicht zur Mitwirkung an der Auflösung des Mietverhältnisses nach Beendigung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft

30. April 2019, Allgemein, Familienrecht, Vertragsrecht

Wenn eine Beziehung in die Brüche geht, hat dies meist erhebliche Auswirkungen. Insbesondere dann, wenn bereits gemeinsame Verpflichtungen eingegangen sind. Dennoch müssen gerade dann beide ehemaligen Partner jeweils an der Auflösung dieser gemeinsamen Verbindlichkeiten mitwirken, wenn einer dies wünscht. Das AG Waiblingen hat nun Versuche einer Frau, den ehemaligen Partner auch weiterhin am gemeinsam abgeschlossenen … mehr

Misshandlungsvorwurf in WhatsApp-Nachrichten an engste Familienmitglieder gehört zu „beleidigungsfreier Sphäre“

26. April 2019, Allgemein, Familienrecht, Internetrecht

Im engsten Familienkreis fallen schon einmal harte Worte. Gegenüber Dritten würden diese wohl zumindest objektiv mitunter als herabwürdigend oder Ehrverletzend eingestuft werden. Eine Strafanzeige ist oftmals die Folge. Für den engsten privaten Bereich, der Familie, möchte der Gesetzgeber diese Folge aber gerade nicht. Das letzte und äußerste Mittel – eine strafrechtliche Verurteilung – soll nach … mehr

Auskunftserteilung über Gesundheitszustand des Kindes wird durch Zwangsgeld vollstreckt

20. April 2019, Allgemein, Familienrecht, Zwangsvollstreckung

In Familiensachen immer wieder Streitpunkt ist die Frage, wie im Falle des Verstoßes gegen Verpflichtungen weiter vorzugehen ist. Hier gibt es je nach Konstellation verschiedenste Mittel zur Handhabung. Der BGH auf eine Rechtsbeschwerde der Kindsmutter hin eine Entscheidung des AG Bernau und des OLG Brandenburg über die Anordnung von Ordnungsgeld gegen die Frau aufgehoben. Im … mehr