Kategorie: Familienrecht

Spätestens seit dem Aufkommen der Flüchtlingsfrage und den Problemen bei deren Integration, den weiblichen Anhängern des Islamischen Staates, die mit Ihren Kindern ausreisen, um diese in erbärmlichsten Umständen in Krisenregionen verenden zu lassen, und sich abkapselnden Teilen der Bevölkerung mit zunehmender Ghettoisierung sehen nicht wenige eine Gefahr für Kinder bereits im islamischen Glauben, auch wenn … mehr

Die Regelungen zur Adoption von Kindern wurden in Deutschland seit jeher sehr restriktiv ausgestaltet und so auch gehandhabt. Dies gilt auch für die Adoption von Kindern durch ihre Stiefeltern. Nach derzeitiger Rechtslage ist eine zur gemeinsamen Elternschaft führende Stiefkindadoption nur möglich, wenn der Stiefelternteil mit dem rechtlichen Elternteil verheiratet ist, während der Stiefelternteil in nichtehelichen … mehr

Immer mehr nehmen Tiere den Platz ein, den früher Kinder in einer Beziehung hatten. Nicht verwunderlich ist es deshalb, dass im Falle des Scheiterns einer Beziehung auch geklärt werden will, bei wem nun der Hund oder die Katze verbleiben darf. So auch die Ausgangslage im vom OLG Stuttgart entschiedenen Fall. Die Beschwerdeführerin verlangte sowohl nach … mehr

Auch im Falle der Trennung der Eltern wollen die gemeinsamen Kinder gut versorgt sein. Hierdurch entstehen erhebliche Mehrkosten, weil auch für die Umgangszeiten beim Barunterhalt leistenden Elternteil ausreichen Räumlichkeiten vorgesehen werden sollten. Bei nur mäßigen finanziellen Möglichkeiten ist daher eine Bewerbung um sozial geförderten Wohnraum naheliegend. Das Verwaltungsgericht Berlin hat in diesem Zusammenhang entschieden, dass … mehr

Die Unterhaltspflichten der Eltern erstrecken sich auch auf die finanzielle Unterstützung während eines Studiums. Die ist besser bekannt als sogenannter Ausbildungsunterhalt. Bezieht das Kind auch BAFöG-Leistungen oder hat es Anspruch auf diese, sind die tatsächlich gezahlten Geldbeträge als Einkommen des Kindes auf den Unterhaltsanspruch anzurechnen. Wird ein BAFöG-Antrag pflichtwidrig nicht gestellt, hat sich das Kind … mehr

Immer wieder streitiges Thema im Zusammenhang mit Ansprüchen auf Kindesunterhalt ist die Frage, inwieweit Vermögenswerte des Unterhaltsschuldners zur Deckung des Unterhaltsbedarfes der Kinder heranzuziehen sind. Dabei gilt der Grundsatz, dass der Kindesunterhalt aus den laufenden Einnahmen, allen voran damit aus beruflicher Tätigkeit, zu bestreiten ist und der Zugriff auf Vermögen nur eingeschränkt möglich bleibt. In … mehr

Immer wieder versuchen Steuerpflichtige, die Kosten eines Scheidungsverfahrens, die mitunter ganz erheblich ausfallen können, bei ihrer Einkommensteuerermittlung als berücksichtigungsfähige Belastungen mit anzusetzen, in aller Regel ohne Erfolg. Demgegenüber können die im Zusammenhang mit dem Scheidungsverfahren stehenden Ausgleichszahlungen zur Abwendung eines Versorgungsausgleichsanspruches durchaus als abzugsrelevante Werbungskosten gelten. Das Finanzgericht Baden-Württemberg hat in diesem Zusammenhang entschieden, dass … mehr

Die Problematik rund um das Thema Filesharing reißt auch weiterhin nicht ab. Zwar haben sich hierbei in den letzten Jahren zahlreiche Haftungserleichterungen für die Anschlussinhaber ergeben, nicht zuletzt durch die Abschaffung der Zustandsstörerhaftung zur Gewährleistung eines flächendeckenden Netzzuganges durch öffentliche Hotspots. Dennoch bedeutet dies keinen Freifahrtschein für Urheberrechtsverletzungen und auch die Anschlussinhaber können in bestimmten … mehr