Kategorie: Erbrecht

Wird man Erbe eines entfernteren Verwandten, stellt sich schnell die Frage nach der Erbschaftssteuer. Da kann es entscheidend sein, bereits frühzeitig abzugsfähige Belastungen im Blick zu haben um diese bei der Erbschaftssteuerfestsetzung durch das Finanzamt geltend zu machen. Allerdings gehören Entrümpelungskosten nicht dazu. Im zu entscheidenden Fall hatte der Neffe seinen Onkel beerbt, zum Nachlass … mehr

Mit der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses stellt sich schnell die Frage, was mit dem bis dahin nicht genommenen Urlaub passiert. In aller Regel ist dieser in Geld zu vergüten. Was aber, wenn das Arbeitsverhältnis durch Tod des Arbeitnehmers endet und (nur) deshalb der Jahresurlaub nicht genommen werden kann. Das Bundesarbeitsgericht vertrat hierzu die Auffassung, dass der … mehr

Häufig kommt es vor, dass Gläubiger ihre Forderungen bei den Schuldnern nicht beitreiben können, weil diese nicht über ausreichende Geldmittel oder sonstiges Vermögen verfügen. Oftmals wird dann versucht, in Forderungen der Schuldner gegen Dritte zu vollstrecken, so u.a. das Arbeitsentgelt beim Arbeitgeber des Schuldners abzugreifen. Wenn auch das scheitert, entweder, weil der Schuldner keine Arbeit … mehr

Es soll vorkommen, dass sich Eheleute nicht schon während der Trennung sondern erst nach der Scheidung wieder zusammenraufen und die Lebensgemeinschaft fortsetzen. Dann liegt es nicht fern, die Ehe auch mit ihren Rechtswirkungen wiederaufleben zu lassen. Schließen die Eheleute im Rahmen der ersten Ehe – sei es aus Anlass der Trennung oder ohne diesbezüglichen Grund … mehr

In einer bemerkenswerten Entscheidung musste sich der BGH mit der Frage der Vererbbarkeit von Strafantragsrechten auseinandersetzen. Nach Ansicht des BGH könnten zwar die Erben des zuvor bestohlenen Erblassers auch selbst Opfer eines Diebstahls sein. Wenn aber der Diebstahl bereits vor der Tötung des Erblassers beendet sei, könne das ursprüngliche Strafantragsrecht des Erblassers nicht im Wege … mehr

Im Erbrecht immer ein viel erörtertes und teils kontrovers diskutiertes Thema ist die Steuerfrage. Erbschaften unterliegen dem Erbschafts- und Schenkungssteuergesetz, sind die vom Gesetzgeber gewährten Freibeträge erschöpft bzw. überschritten, schlagen empfindliche Steuersätze zu Buche. Verhindern oder verringern kann man die Steuerlast kaum. Umso wichtiger ist es, frühzeitig die Dimensionen zu erfassen, um die richtigen Entscheidungen … mehr

Wird durch den Erblasser verfügt, dass der von ihm zunächst benannte Erbe nur Vorerbe werden soll, also nach dessen Ableben dann eine andere Person als Nacherbe den Nachlass erhalten soll, stellen sich für den Vorerben zahlreiche Fragen, wie er mit dem Nachlass umzugehen hat und was er damit machen darf. Dabei muss auch beachtet werden, … mehr

Einen kuriosen, aber rechtlich unspektakulären, Fall hatte das LG Köln vor Kurzem zu entscheiden. Die spätere Erblasserin hatte durch Erbvertrag geregelt, dass ihr Nachlass zunächst an ihren Ehegatten als Vorerben gehen sollte. Nach dessen Ableben wären der Enkel des Ehemannes und ihre Schwester als Nacherben zum Zuge gekommen. Bei Wegfall der ebenfalls kinderlosen Schwester wären … mehr