Kategorie: Familienrecht

Nach der Trennung der Eltern wird das Kind häufig zum Spielball in Bezug auf die Machtkämpfe der Eltern untereinander. Typischerweise entwickeln die Kinder – je kleiner sie sind, umso schneller – Anpassungstörungen und befinden sich in erheblichen Loyalitätskonflikt zwischen beiden Elternteilen. Dabei ist es zunächst zweitrangig, ob die Beeinflussung durch die Elternteile bewusst oder eher … mehr

Vielfach überhaupt nicht bekannt und auch von zahlreichen Rechtsanwälten in Vergessenheit geraten ist der gesetzlich normierte Prozesskostenvorschussanspruch als Sonderbestandteil des Unterhaltsanspruches. Geregelt ist dieser in § 1360 a Abs. 4 BGB und ist damit im Bereich der Ansprüche von Ehegatten untereinander zu verorten. Das Kammergericht Berlin hat in diesem Zusammenhang entschieden, dass auch einem Kind … mehr

Mit der Trennung der Kindeseltern entsteht in vielen Fällen Streit zwischen den Elternteilen um die Kinder. Dabei wird oftmals verkannt, dass beide Elternteile gleichermaßen das Recht auf Teilhabe am Leben der Kinder haben. Aus diesem Grund steht dem die Kinder nicht betreuenden Elternteil auch ein regelmäßiges Umgangsrecht zu. Dies schreckt aber gleichwohl den anderen Teil … mehr

Betriebsschließungen, Kurzarbeit, Umsatzeinbrüche – das sind die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie. Wenn bei den Unterhaltsschuldnern die Einkommen zusammenbrechen, stellt sich die Frage, was mit den Unterhaltslasten passiert. Dies ist gar nicht so einfach zu beantworten. Ist der Unterhaltsanspruch tituliert – durch Jugendamtsurkunde, gerichtlichen Vergleich oder Beschluss – so bleibt die Unterhaltslast in bisheriger Höhe bestehen; … mehr

Bei der Berechnung des Kindesunterhaltes ist neben dem regelmäßigen Bedarf des Kindes auch die Frage der Leistungsfähigkeit des barunterhaltspflichtigen Elternteils oftmals großes Streitthema. Dies gilt vor allem dann, wenn das Einkommen des Elternteils nicht ausreicht, sämtliche Ansprüche aller Unterhaltsberechtigter gleichermaßen zu bedienen, oder aber bei einer Verpflichtung auch nur einem Unterhaltsberechtigten gegenüber ein Mangelfall auftritt … mehr

Ein Ehepartner ist auch nach der Trennung dem anderen gegenüber verpflichtet, in eine von diesem für die Zeit des Zusammenlebens gewünschte Zusammenveranlagung zur Einkommensteuer einzuwilligen, wenn dadurch dessen Steuerschuld verringert wird und der auf Zustimmung in Anspruch genommene Ehepartner keiner zusätzlichen steuerlichen Belastung ausgesetzt ist. Denn Ehepartner sind einander grundsätzlich verpflichtet, die finanziellen Lasten des … mehr

Im Zusammenhang mit Trennung und Scheidung und der diesbezüglich anfallenden Anwalts- und Gerichtskosten kommt es immer wieder zum Versuch der Steuerschuldner, diese Aufwendungen im Rahmen der Einkommensteuerlast als abzugsfähige Belastungen geltend zu machen. Dem wird durch die Finanzämter und Finanzgerichte regelmäßig eine Absage erteilt. Nunmehr hat in diesem Zusammenhang das Finanzgericht Münster entschieden, dass jedenfalls … mehr