Kategorie: Erbrecht

Zum Erbrecht der Enkelkinder als Ersatzerben bei Berliner Testament

21. September 2019, Allgemein, Erbrecht

Typischerweise und in den meisten Fällen auch sinnvoll, setzen sich die Eheleute gegenseitig zu Alleinerben ein, nach dem Tod des länger lebenden sollen die gemeinsamen Kinder erben. Diese klassische Voll- und Schlusserbenregelung wird als Berliner Testament bezeichnet. Die Eheleute sichern sich auch meist dahingehend ab, dass die getroffenen Verfügungen wechselbezüglich sind, d.h. diese haben Bindungswirkung. … mehr

Wer ist eigentlich Pflichtteilsberechtigter?

9. September 2019, Allgemein, Erbrecht

Für die Erblasser oft ein Dorn im Auge und als Bevormundung des Staates empfunden ist das im deutschen Erbrecht vorgesehene Pflichtteilsrecht, das den nächsten Angehörigen einen Mindestanteil am Erbe in Form eines Geldanspruches sichert. Die Diskussion, ob ein solches Pflichtteilsrecht wirklich gerecht und notwendig ist, wird weiter andauern, Bestrebungen dieses abzuschaffen, gibt es seitens des … mehr

Entfernung von Grabschmuck

22. August 2019, Allgemein, Erbrecht, Zivilrecht

Es mag seltsam und angesichts des herben Verlustes eines nahen Angehörigen auch unangebracht erscheinen, über Grabschmuck bzw. dessen Entfernung zu streiten und eine solche Auseinandersetzung bis zum obersten Instanzgericht zu führen. Im vom BGH zu entscheidenden Fall war dies aber genau der Hintergrund. Dabei nahm die Tochter des verstorbenen ihre Nichte dahingehenden Anspruch, es zu … mehr

Wann ist die Vorlage eines Erbscheins beim Grundbuchamt notwendig?

10. August 2019, Allgemein, Erbrecht

Im Zusammenhang mit Nachlassangelegenheiten ist immer wieder Streitthema, wann und für welche Vorgänge ein Erbschein vorgelegt werden muss. Banken bestehen regelmäßig darauf und auch das Grundbuchamt erwartet bei Immobiliengeschäften, die eintragungsrelevant sind, ausreichende Nachweise. Dabei gilt folgender Grundsatz: Sofern die Erbfolge auf einer Verfügung von Todes wegen beruht, die in einer öffentlichen Urkunde enthalten ist, … mehr

„Nahe Todesgefahr“ als Voraussetzung für Nottestament

27. Juli 2019, Allgemein, Erbrecht

Nicht selten kommt es vor, dass der spätere Erblasser kurz vor seinem Tod die Notwendigkeit sieht, eine letztwillige Verfügung zu treffen oder eine bereits bestehende zu ändern. Wenn die Fähigkeit, ein Testament eigenhändig abzufassen dann nicht mehr vorhanden ist und sich auch ein Notar auf die Schnelle nicht auftreiben lässt, bleibt nur die Möglichkeit ein … mehr

Nichterbe muss an ihn zu Unrecht ausgezahltes Pflegegeld an gesetzliche Pflegeversicherung zurückzahlen

15. Juli 2019, Allgemein, Erbrecht, Sozialrecht

Wer Erbe wird, sollte sich vor allen Dingen über die wirtschaftlichen Folgen dieser Einstellung im konkreten Fall informieren. Insbesondere sollten in Erwartung eines unverhofften Geldsegens in Betracht gezogene Aufwendungen erst dann getätigt werden, wenn auch die rechtlichen Rahmenbedingungen klar sind. Allen voran bei der Anwendung der gesetzlichen Erbfolge stellen sich nämlich erhebliche Risiken dahingehend, dass … mehr

Unwirksame Erbeinsetzung durch Formulierung: „Alleinerbe soll der sein, der Erblasser begleitet und gepflegt hat“

19. Juni 2019, Allgemein, Erbrecht

Wer seinen Nachlass regeln möchte und hierzu ein Testament errichtet um genau bestimmen zu können, wer Erbe werden soll, knüpft dies zumeist an bestimmte Bedingungen. Nicht selten sollen vor allem die Personen vom Nachlass profitieren, die sich noch zu Lebzeiten um den Erblasser gekümmert haben. Lässt sich dieser Personenkreis bei Errichtung des Testamentes noch nicht … mehr

Verzögerungen im Gesetzgebungsverfahren führen nicht zu Steuerpause im Erbschaftssteuerrecht

20. Mai 2019, Allgemein, Erbrecht, Steuerrecht

Gerade im politischen Diskurs immer wieder beliebtes Streitthema ist die Erbschaftssteuer. Vor allem den eher links orientierten Parteien ist sie nicht weitreichend genug, die liberalen und konservativen Kräfte hingegen plädieren jedenfalls für eine Schonung von Betriebsvermögen zur Sicherung von Arbeitsplätzen. Bereits Ende 2014 hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass das damalige Erbschaftssteuergesetz jedenfalls in dieser Form … mehr