Im Fall der Trennung der Eltern eines Kindes, vergessen diese oftmals, dass sie auch weiterhin im Sinne des Kindes gemeinsam Entscheidungen zu treffen haben. Teils bewusst, teils unbewusst können oder wollen die Eltern dann keine gemeinsame Lösung mehr erarbeiten. Dies wirft Probleme auf, insbesondere dann, wenn es um für das Kind ganz wesentliche Entscheidungen geht. … mehr
Kategorie: Allgemein
Streit zwischen Eltern über Schulwahl des Kindes rechtfertigt keinen Entzug der elterlichen Sorge
6. Juni 2020, Allgemein, Familienrecht
Erbe und Schenkungen an nur biologisches Kind sind nicht steuerprivilegiert
2. Juni 2020, Allgemein, Erbrecht, Steuerrecht
Wenn es um vermögenswerte Zuwendungen an die eigenen Kinder – sei es durch Schenkung zu Lebzeiten oder als Erbschaft – geht, ist immer auch entscheidend, ob hierauf eine Steuerlast anfällt oder nicht. Abkömmlinge des Erblassers werden dabei in die günstigere Steuerklasse I nach dem Erbschafts- und Schenkungssteuergesetz eingeordnet. Zudem erhalten Abkömmlinge einen Freibetrag in Höhe … mehr
Bewahren Sie das Geschaffene auch für die nachfolgenden Generationen!
31. Mai 2020, Allgemein, Erbrecht, Familienrecht, Gesellschaftsrecht, Unternehmensberatung, Vertragsrecht, Zivilrecht
Ehegatte muss bis zu 12 Tage nach Tod des anderen Ehegatten mit Zugang eines zu Lebzeiten erklärten Widerrufs eines gemeinschaftlichen Testaments rechnen
30. Mai 2020, Allgemein, Erbrecht, Vertragsrecht
Setzen sich Ehegatten wechselseitig zu Alleinerben ein, so ist dies in aller Regel Ausfluss des Willens, den anderen nach dem eigenen Ableben als versorgt zu wissen. Der jeweils andere Teil rechnet aufgrund der gemeinsamen letztwilligen Verfügung dann auch damit, dass diese Folge so eintritt. Doch auch dabei ist Vorsicht geboten, weil ein Widerruf des gemeinschaftlichen … mehr
Keine Kürzung von BAföG um die vom Staat gewährten Unterhaltsvorschussleistungen
26. Mai 2020, Allgemein, Familienrecht, Sozialrecht, Verwaltungsrecht
Zur Deckung des regelmäßigen Bedarfs eines Auszubildenden kommt neben dessen Ausbildungsvergütung natürlich auf die Zahlung von Unterhalt oder Ausbildungsförderung nach BAföG in Betracht. Grundsätzlich ist hierbei zu beachten, dass im Falle des elternabhängigen BAföG die Unterhaltszahlung, hinsichtlich derer die Eltern in Anspruch zu nehmen sind, Vorrang vor der Ausbildungsförderung erhält, d. h. das Kind ist … mehr
Keine Erbschaftsteuerbefreiung für ein Familienheim bei dreijähriger Renovierungsphase
22. Mai 2020, Allgemein, Erbrecht, Steuerrecht
Im Bereich des Erbschaftssteuerrechts maßgeblicher Befreiungstatbestand, der oftmals den Anfall von Erbschaftssteuer insgesamt verhindert, ist die Privilegierung des Familienheims, wenn dieses im Anschluss an den Erbfall für einen Zeitraum von mindestens zehn Jahren eigengenutzt wird. Gerade weil dieser Befreiungstatbestand sich ganz erheblich auswirkt, sind an dessen Vorliegen strenge Voraussetzungen geknüpft. Das Finanzgericht Münster hat in … mehr
Gewerberaummiete in Zeiten der Corona-Pandemie
19. Mai 2020, Allgemein, Mietrecht, Vertragsrecht
Adidas und H&M haben es vorgemacht und für die Zeit des Lock-Downs die Mietzahlungen eingestellt. Was in weiten Teilen der Presse als unsozial bezeichnet wurde, könnte aber auch dem Einzelunternehmer zustehen. Und mehr noch: Sogar die Rückforderung bereits gezahlter Miete ist möglich. Grundlage hierfür ist die jeweilige Ausgestaltung des Vertragsverhältnisses. Ist im Gewerberaummietvertrag der … mehr