Kategorie: Sozialrecht

Im zugrunde liegenden Fall lebte eine Frau gemeinsam mit ihrer schwerbehinderten und pflegebedürftigen Mutter in einem gemeinsamen Haushalt. Die Frau hatte eine Vollzeitstelle am Flughafen Bremen, dort wurde im Schichtsystem auf Abruf gearbeitet. Zugleich kümmerte sich die Frau um die Pflege ihrer Mutter. Nachdem sich deren Gesundheitszustand weiter verschlechtert hatte, konnte die Frau Arbeit und … mehr

Sofern ein Arbeitnehmer am Arbeitsplatz eine Straftat begeht und aus diesem Grund seinen Arbeitsplatz verliert, in der Folgezeit arbeitslos ist und daher Leistungen des Jobcenters erhält, muss der Arbeitnehmer die Rückforderung der Leistungen des Jobcenters aufgrund der grob fahrlässig herbeigeführten Hilfsbedürftigkeit im Sinne eines sozialwidrigen Verhaltens hinnehmen. Diese Entscheidung hatte kürzlich das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen getroffen. … mehr

Das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen hat entschieden, dass die vollständige Ausgabe eines geerbten Vermögens in Höhe von rund 200.000 € innerhalb von kurzer Zeit ein grob fahrlässiges und sozialwidriges Verhalten darstellt. Ein Sozialleistungsempfänger, der im Anschluss an die Verschwendung seines Erbes erneut Grundsicherungsleistungen bezieht, darf diese Leistungen daher nicht behalten. Im zugrunde liegenden Fall hatte ein Sozialleistungsempfänger … mehr