Bedienung eines MP3-Players während der Autofahrt

28. August 2015, Ordnungswidrigkeit, Strafrecht, Verkehrsrecht

Im Auto hört man gerne seine eigene Musik und schließt dazu auch mal seinen MP3-Player an. Dass die Bedienung eines MP3-Players während der Fahrt gefährlich ist, ist klar. Ob sie auch verboten ist, ist hingegen nicht so klar. Jedem ist bekannt, dass die Benutzung von Handys während der Fahrt verboten ist. Ein reiner MP3-Player, wie … mehr

TÜV-Prüfung und Gebrauchtwagenkauf

28. August 2015, Gebrauchtwagenkauf, Gewährleistung, Kaufvertrag, Vertragsrecht, Zivilrecht

Wer einen Gebrauchtwagen kauft, vereinbart regelmäßig mit dem Händler, dass die Hauptuntersuchung (“TÜV“) noch gemacht wird. Wenn eine TÜV-Plakette erteilt wird, geht man schließlich davon aus, dass der Gebrauchtwagen keine gravierenden Mängel aufweist. Zeigt sich dann in der Folge, dass der Wagen allerdings so gravierende Mängel hatte, dass eine TÜV Plakette niemals hätte erteilt werden … mehr

Haftung bei Verkehrsunfall auf dem Weg zu Freizeitaktivitäten

28. August 2015, Verkehrsrecht, Zivilrecht

Jeder, der Kinder hat, kennt das. Die Kleinen müssen zu Freizeitaktivitäten wie Sportveranstaltungen, Training oder dergleichen gefahren werden. Oftmals wechseln sich hier die Eltern gegenseitig im Wege eines Fahrdienstes ab. Aber wer haftet eigentlich, wenn man auf dem Weg dorthin mit dem Auto einen Unfall hat? Der Bundesgerichtshof hat für Fahrten zu Veranstaltungen von Vereinen … mehr

Zustand des Gebrauchtwagens vor dem Kauf dokumentieren

28. August 2015, Gebrauchtwagenkauf, Gewährleistung, Kaufvertrag, Verkehrsrecht, Zivilrecht

Beim Kauf eines Gebrauchtwagens kann so einiges schief gehen. Manchmal stellt man hinterher fest, dass der vermeintliche Traumwagen doch ein paar Mängel hat. Besonders ärgerlich ist es, wenn der Gebrauchtwagen bereits einen Unfall hatte oder der Unfall nur notdürftig oder teilweise repariert wurde. Grundsätzlich gilt, dass man bezüglich derjenigen Mängel keine Ansprüche hat, die man … mehr

Drohung mit SCHUFA-Eintrag oftmals rechtswidrig

28. August 2015, Forderung, Mahnung, Zivilrecht

Manchmal hat man einfach vergessen, eine Rechnung rechtzeitig zu bezahlen. Oft kommt dann eine sogenannte höfliche Zahlungserinnerung. Manchmal kommt aber auch eine böse Mahnung, in der angedroht wird, dass man einen SCHUFA-Eintrag bekommt, wenn man nicht rechtzeitig bezahlt. Eine solche Drohung ist nicht nur ärgerlich, sie ist auch rechtswidrig, wie der BGH jüngst entschieden hat. … mehr

Änderung der Abflugzeit durch die Fluggesellschaft

17. August 2015, Fluggastrechte, Reiserecht, Vertragsrecht, Zivilrecht

Ferienzeit ist die schönste Zeit. Zumindest wenn der Flieger rechtzeitig abhebt. Oft passiert es aber auch, dass der Flieger zu früh, zu spät oder gar nicht abhebt. Dann können finanzielle Ausgleichsansprüche gegen die Fluggesellschaft bestehen. So auch wenn ein Flug erheblich vorverlegt wird, wie es der Bundesgerichtshof entschieden hat. Im vorliegenden Fall wurde der geplante … mehr