Über die Pflicht zur Rechnungslegung gegenüber den Erben

21. Oktober 2021, Erbrecht, Vertragsrecht, Vorsorgevollmacht

Nach der im deutschen Erbrecht geltenden Universalsukzession treten die Erben eines Verstorbenen umfassend in dessen Rechtsstellung ein, d. h. sie übernehmen vollständig dessen Rechte und Pflichten. Hat der Erblasser zu Lebzeiten seine Bank- und sonstigen Geldgeschäfte nicht selbst erledigt, sondern ein von ihm beauftragter Dritter, kann es für die Erben von enormer Bedeutung sein, hierüber … mehr

Krankengeld kann Elterngeld Plus reduzieren

9. Oktober 2021, Arbeitsrecht, Familienrecht, Sozialrecht

Um junge Familien zu entlasten, hat der Gesetzgeber bereits vor längerer Zeit das Elterngeld eingeführt und ganz erheblich aufgestockt. Parallel zum regulären Basiselterngeld, welches typischerweise für zwölf Kalendermonate gezahlt wird, gibt es das sogenannte Elterngeld Plus. Letzteres wird an Eltern gezahlt, die noch während des Elterngeldbezugs wieder in Teilzeit arbeiten. Fällt hingegen das Einkommen eines … mehr

Familiengericht, Jugendamt und Verfahrensbeistand: Wie werden Urteile bei Kindeswohlgefährdung getroffen?

1. Oktober 2021, Familienrecht

Gerade bei Kindschaftssachen ist eine unvoreingenommene und alle Gesichtspunkte abwägende Entscheidung maßgeblich, um im Sinne des Kindeswohls die für das Kind beste Entscheidung zu treffen. Aus diesem Grund sind an Verfahren, die Kinder betreffen, stets auch das Jugendamt sowie ein Verfahrensbeistand beteiligt. Letzterer kümmert sich ebenfalls nochmals individuell um die Belange des betreffenden Kindes. Sowohl … mehr

Wer bekommt den Nachlass, wenn laut Testament alle Verwandten enterbt sind?

27. September 2021, Erbrecht

Der Erblasser kann in seinem Testament auch regeln, dass bestimmte Verwandte von der Erbfolge auszuschließen sind. Dabei kann er sich auf eine sogenannte Negativtestierung beschränken. Von einem negativen Testament spricht man dann, wenn das Testament keine positive Regelung zur Erbfolge enthält, sondern lediglich eine oder mehrere Personen von der Erbfolge ausschließt. Die positive Bestimmung eines … mehr

Teilnahme eines umgangs- aber nicht sorgeberechtigten Elternteils an der Einschulungsfeier des Kindes

22. September 2021, Familienrecht

Der Schritt vom Kindergarten in die Schule ist nicht nur für das Kind von tragender Bedeutung, sondern auch die Eltern fiebern regelmäßig ganz besonders mit. Deshalb besteht auch ein besonderes Bedürfnis, dass die Eltern an der Einschulungsfeier ihres ABC-Schützen teilnehmen können. Gerade dann, wenn die Eltern voneinander getrennt leben, kann dies zu weiteren Spannungen führen, … mehr

Wer hat Anspruch auf die Ergebnisse des Erbenermittlers?

16. September 2021, Erbrecht, Vertragsrecht

Nicht immer ist beim Ableben einer Person sichergestellt, dass die Erben ohne weiteres ermittelt werden können. Dann kommen oft spezielle Erbenermittler zum Einsatz. In diesem Zusammenhang stellt sich dann die Frage, wer auf die Ermittlungsergebnisse jeweils Anspruch hat. Aus rechtlicher Sicht wird bei unbekannten Erben zunächst über das Nachlassgericht ein Nachlasspfleger bestimmt. Wenn auch dieser … mehr

Der Betreuer als Erbe im Testament

12. September 2021, Betreuungsrecht, Erbrecht, Vertragsrecht

Personen, die ihre Angelegenheiten nicht mehr selbst regeln können, weil sie in ihrer Geschäftsfähigkeit eingeschränkt sind, bekommen vom Gericht einen Betreuer gestellt. Alternativ besteht auch die Möglichkeit, noch zu Zeiten der uneingeschränkten Geschäftsfähigkeit eine entsprechende Vorsorgevollmacht (Generalvollmacht) zu errichten, in der eine Person bevollmächtigt wird. Wenn die bevollmächtigte Person oder der Betreuer im Testament auftauchen, … mehr

Reitunfall im Reitunterricht: Wer haftet?

4. September 2021, Tierrecht

Bei einem Reitunfall im Reitunterricht stellt sich die Frage, wer als Anspruchsgegner herangezogen werden kann. In Betracht kommen der/die Halter/in des Pferdes bzw. der/die Reitlehrer/in. Bei der Tierhalterhaftung ist entscheidend, ob es zu einer „spezifischen Tiergefahr“ im Sinne von § 833 BGB kam, also einer Gefährdung von Leben, Gesundheit und Eigentum Dritter durch die Unberechenbarkeit … mehr